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Digitalisierung und Brexit: Aktuelle Herausforderungen im geistigen Eigentum Web-Seminar

Am 08. Oktober 2020 fand der Event zu: Digitalisierung und Brexit: Aktuelle Herausforderungen im geistigen Eigentum vom BVMW Bayern organisierte gemeinsam mit Anaqua,, erneut ein Web-Seminar über die aktuellen Herausforderungen in der Welt des geistigen Eigentums (engl. Intellectual Property, kurz: IP) statt. Die Teilnehmer erwarteten diesmal drei Fachvorträge von Experten aus IP-Abteilungen und Anwaltskanzleien: Sie präsentierten den Fahrplan für Schutzrechte in Europa nach dem Ende der Brexit-Übergangsphase zum 31.12, gaben einen detaillierten Einblick in die Rolle von digitalen Tools für die Verwaltung von geistigem Eigentum und erklärten, worauf es beim Innovationsprozess von einzelnen Ideen bis zur Erfindung ankommt.

 

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Achim von Michel, Landesbeauftragter Politik des BVMW Bayern, bemerkte bei der Begrüßung, dass aktuell Bewegung in die Thematik des einheitlichen Patentgerichts (engl. Unified Patent Court, UPC) komme, da der Bundestag erneut über das Gesetz zum UPC berät. Weiterhin stehe immer noch das Problem eines harten No-Deal Brexits im Raum, da der britische Premierminister unberechenbar agiere.

EU-Marken und Designs: Übergangsfrist läuft bald ab

Vor diesem Hintergrund gab zunächst Rechtsanwältin Anja Franke von der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte ein Update zu den Folgen des Brexits für Marken oder Designs in der EU. Zu den Auswirkungen des Brexits auf EU-Marken gehört, dass eine bestehende EU-Marke ab 2021 in eine eigene nationale britische Marke umgewandelt wird. Dies gilt für EU-Designs ebenfalls. Für Patente gelte dagegen auch nach dem Brexit „Business as usual“, da diese über das Europäische Patentamt laufen, welches unabhängig von der EU agiert. Neue Markenanmeldungen in der EU entfalten nach dem Ablauf der Übergangsfrist jedoch keine Wirkung mehr in UK und müssen separat angemeldet und bezahlt werden. Ab Juli 2021 müssen die EU-Marke und die zusätzlich bestehende UK-Marke dann auch separat verlängert werden. Eine Zustellanschrift für Schutzrechtinhaber in UK sei in jedem Falle ab 2021 hilfreich, um über Fristen und Formalitäten auf dem Laufenden zu bleiben, so Franke.

KI spielt immer größere Rolle bei IP-Verwaltung

Im zweiten Vortrag erklärte Dr. Beate Avenhaus, Director Intellectual Property bei der Brose Group, vor welchen Veränderungen die Automobilbranche und damit auch ihr geistiges Eigentum stehe. Vor dem Hintergrund von Konnektivität, autonomen Fahren, E-Mobilität und Shared Services komme Innovationen und ihrem Schutz eine hohe Bedeutung zu – gerade auch aufgrund der stetig wachsenden Konkurrenz aus China. Die digitale Verwaltung von Schutzrechten zeige hier große Fortschritte: So können Patentrecherchen und Wettbewerbsbeobachtungen digital durchgeführt werden, verschiedene Tools helfen beim Überwachen von Patentverletzungen und Einhalten von Fristen, und künstlicher Intelligenz kommt eine immer größere Rolle im IP-Bereich zu. Neue digitale Möglichkeiten und Schnittstellen erlauben zudem das schnelle und einfache Austauschen von Daten und Informationen auch über verschiedene Abteilungen hinweg. Netzwerke, Erfinderportale und agile Teams seien für ein modernes IP-Management im Unternehmen zentral, so Avenhaus.

3.000 Ideen, aber nur 1,7 Launches

Abschließend sprach Jan Witt, Sales Director DACH bei Anaqua, über die Generierung von geistigem Eigentum und den Innovationsprozess. Aus ursprünglich 3.000 Ideen würden im Unternehmen nur rund 100 Patentanmeldungen, so Witt. Von diesen Patentanmeldungen schaffen es im Schnitt lediglich 1,7 zu erfolgreichen Produkten.  Ein ganzheitliches Innovation Management setze bei diesem Prozess an, um mittels konkreten Zielsetzungen und effizienten Workflows die gewünschten Ergebnisse zu erzielen, so Witt. Zeitnahe Kommunikation und Feedback zwischen Erfindern, F&E -Departments, der IP-Abteilung und der Unternehmensführung seien hierbei zielführend.

Moderiert wurde das Web-Seminar von Wulf Höflich, Patentanwalt bei der AKLaw Patent- und Rechtsanwaltskanzlei. Während der Vorträge und danach hatten die etwa 50 Teilnehmer des Live-Streams die Gelegenheit, ihre Fragen zu den angesprochenen Themen zu stellen.

Achim von Michel, Landesbeauftragter Politik des BVMW Bayern, wies zum Abschluss des Web-Seminars auf die nächste geplante Veranstaltung des BVMW zu geistigem Eigentum hin, die im Februar 2021 – nach Möglichkeit wieder in als Präsenzveranstaltung in München – stattfinden soll.