Mithilfe von neuen Zitierungsdaten kann der unveröffentlichte Stand der Technik nutzbar gemacht werden

Bisher erhielt man durch Patentzitierungen lediglich Basisinformationen wie Aktenzeichen und eine Angabe, ob Patente von Prüfern zitiert wurden (nur bei US-Fällen). Herauszufinden, welche Zitierungen sich auf den Stand der Technik bezogen, und bei welchen es sich nur um allgemeine Verweise handelte, war zeitaufwändig und machte die Daten nur begrenzt aussagekräftig.

 

Die Analyse von Zitierungsdatensätzen konzentrierte sich zumeist auf die Anführungen, was das Gesamtbild einschränkte oder das Verständnis beeinträchtigte. Es kommt aber darauf an, nicht nur Datensätze von Anführungen, sondern auch Referenzen (Rückwärtszitierungen) zu analysieren, und mit AcclaimIP können Sie das jetzt.

 

 

Die neuesten Zitierungserweiterungen

 

In den letzten Jahren wurden Zitierungsdatensätze erheblich erweitert. Die Einführung ausführlicherer Zitierungsdaten und des „Common Citation Documents“ haben neue, zuvor nicht vorhandene Möglichkeiten für Analyse und Auswertung von Zitierungen.

 

Heute können wir auf wertvolle Metadaten zugreifen, die uns in die Lage versetzen, uns Erkenntnisse zu erschließen, die früher nicht – oder nur schwer – verfügbar waren. Zu diesen Daten zählen Elemente, die von diversen Patent- und Markenämtern stammen, so etwa:

 

Das komplexe Management ausländischer Patentanmeldungen

 

• Kategorie-Codes: Geben die Relevanz der Zitation hinsichtlich Offensichtlichkeit oder Neuheit oder als allgemeiner Verweis an
• Phasen-Codes: Kennzeichnen, wann und von wem die Zitation erstellt wurde
• Anspruchsnummern: Besagen, welche Ansprüche von der Zitation betroffen sind
• Absatz-Tags: : Leiten Nutzer direkt zu relevanten Abschnitten längerer Patentdokumente
• US-Zurückweisungscodes: Zur Durchsicht von Amtsbescheiden in der US-Akte – ähnlich wie Kategorie-Codes

 

Anaqua hat sich zum Ziel gesetzt, Sie bei der Effizienzsteigerung zu unterstützen und Patentteams Erkenntnisse zu liefern, indem diese neuen Metadaten in die Zitierungsdatensätze jedes Patents integriert werden.

 

Im Zuge umfangreicher Analysen dieser Metadaten hat das AcclaimIP-Team eine Erweiterungsmöglichkeit in der Zitierungsanalyse und dem nicht zitierten Stand der Technik ermittelt.

 

Beispiel für nicht zitierten Stand der Technik

 

Nicht zitierter Stand der Technik wird aufgedeckt, wenn man mehrere Prüfungen von Ansprüchen in verschiedenen Ländern oder Rechtsbereichen miteinander vergleicht:

• Prüfer 1 verweist mit den Kategorie-Codes X, Y, 103 oder 102 auf einen wichtigen Stand der Technik
• Prüfer 2 befasst sich mit einer verwandten Patentanmeldung in derselben Familie und berücksichtigt diesen Verweis nicht
• Der aufgedeckte Verweis auf nicht zitierten Stand der Technik kann das erste Mitglied der Familie einschränken oder sogar ungültig machen.

 

 

Abb. 1 Beispiel eines wichtigen Verweises durch einen Prüfer, auf den von einem anderen Prüfer eines Pendants der Familie nicht verwiesen wurde

 

Was Ihnen das bringt

 

Die neuen Funktionen von AcclaimIP für erweiterte Zitierungen und nicht zitierten Stand der Technik ermöglichen es Ihnen:

• Wettbewerbern voraus zu sein, indem Sie entweder durch Ungültigkeitserklärung oder Einschränkung konkurrierender Patente neue Produkte auf den Markt bringen
• Ihr eigenes Patentportfolio auszuwerten (Jahresgebühren, Lizensierung, Akquisitionen usw.)
• Ansprüche gerichtlich anzufechten oder zu verteidigen – gleich ob als Kläger oder als Beklagter
• Sicherzustellen, dass Ihre IDS vollständig sind und helfen, Ihr gesamtes Patentportfolio zu stützen

 

Abb. 2 Scoring-System zum nicht zitierten Stand der Technik für nicht referenzierte Zitierungen

 

Beachtet werden muss, dass nicht jeder nicht zitierte Stand der Technik die Ansprüche eines Patents zwingend einschränkt oder ungültig macht. Er spielt jedoch häufig eine wichtige Rolle dabei.

 

Verweise auf nicht zitierten Stand der Technik sollten der Ausgangspunkt bei der Gültigkeitsprüfung eines Anspruchs sein, gleich ob Sie zur Handlungsfreiheit (FTO) recherchieren, Patentportfolios bewerten, über Lizenzvereinbarungen verhandeln oder die gerichtliche Durchsetzung vorbereiten.

 

So legen Sie los

 

Ab jetzt sind Funktionen für erweiterte Zitierungen und nicht zitierten Stand der Technik für Anaquas AcclaimIP-Kunden verfügbar. Diese Funktionen werden schrittweise in die leistungsstarken HyperView-Dashboards in AQX®, AQX® Law Firm und PATTSY WAVE® integriert. Machen Sie sich bereit, Ihr Konzept für die Patentanalyse dank dieses Durchbruchs in der Zitierungsanalytik zu revolutionieren.

Diese Webinare können Sie sich ebenfalls on demand ansehen:

 

Schalten Sie ein zum kommenden Webinar:

• Patentverweise enträtselt: wie Sie Ihr IP-Portfolio optimieren
• Die Macht des nicht zitierten Stands der Technik: Patent-Intelligence für Wettbewerbsvorteile nutzbar machen